Tag 2: Zwischen Euphorie und Skepsis

Wie weit ist es noch zum EU-Beitritt? EU-Delegation in Podgorica.

An meinem zweiten Tag traf ich zwei Menschen mit ganz unterschiedlichen Einschätzungen zu den Beitrittsverhandlungen Montenegros. Der Diplomat Johann Sattler leitet die EU-Delegation in Podgorica und sieht den derzeitigen Kurs der montenegrinischen Regierung positiv. Er ist zuversichtlich, dass Montenegro 2028 der EU beitreten kann. Die größte Hürde könnte allerdings Frankreich während des Ratifizierungsprozesses sein: Entweder muss die Bevölkerung durch ein Referendum zustimmen oder beide Kammern des Parlaments mit einer Dreifünftel-Mehrheit.

Daliborka Uljarević, Leiterin des “Centre for Civic Education” in Podgorica sieht die Arbeit der eigenen Regierung kritischer: Montenegros Politik stehe auf „Autopilot“. Das Land komme aktuell nur deshalb so rasch bei den Verhandlungen voran, weil die EU ihre eigenen Anforderungen heruntergeschraubt habe. Die Regierung  picke sich nur “das beste aus dem Buffet” heraus und drücke sich vor notwendigen Reformen in der Justiz und Korruptionsbekämpfung. Zudem hätten die führenden Parteien nicht aus echter Überzeugung eine pro-europäische Agenda sondern aus populistischen Gründen. Der einflussreichste Politiker sei noch immer der Parlamentspräsident Andrija Mandić, der gute Beziehungen zu Serbien und Russland pflege.